„Erhalt des Landesstraßennetzes hat weiter Vorrang“

von SPD Rainer Bischoff, SPD-Landtagsabgeordneter (08.04.2014)
Zum Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erklärt der heimische SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff:
Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Dies macht das Erhaltungsprogramm der Landesregierung für das Jahr 2014 wieder deutlich. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass die Mittel für die Erhaltung von Landesstraßen seit dem Jahr 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 90,5 Millionen Euro erhöht worden sind“.

Elke Patz und Ersin Erdal, beide Duisburger SPD – Ratsmitglieder erklären weiter: Das Land stellt damit sicher, dass einer weiteren Verschlechterung unseres Landesstraßennetzes entgegengewirkt wird. Den Investitionsstau hinsichtlich unseres 12.800 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen zahlreichen Brücken wird dadurch aufgelöst. Der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ bleibt daher auch in den kommenden Jahren zielführend für die rot – grüne Verkehrsinfrastrukturpolitik. Für uns in Duisburg ist das sehr erfreulich. So werden in diesem Jahr unter anderem für Erhaltungsmaßnahmen an den Landesstraßen Essenberger Straße/Duisburger Straße in Rheinhausen/Homberg, 350.000 zur Sanierung eines 1,250 kilometerlangen Teilstücks eingesetzt.

Unser mittelfristiges Ziel bleibt gemäß der Empfehlung des Landesrechnungshofes, jährlich 100 Millionen Euro für die Erhaltung unserer Landesstraßen und -brücken zur Verfügung zu stellen. Deshalb werden wir unsere Straßenerhaltungspolitik schrittweise fortsetzen“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete.

Haushaltsmittel für den Erhalt von Landstraßen in Nordrhein-Westfalen
Haushaltsansätze

2010
2011
2012
2013
2014
73,00 Mio. Euro
78,48 Mio. Euro
80,45 Mio. Euro
85,05 Mio. Euro
90,05 Mio. Euro

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