von Marcus Mellenthin, SPD Fraktionsvorsitzender Rheinhausen (30.09.2015)
Trotzdem die Bezirksvertretung (BV) Rheinhausen LKW Fahrverbote in einigen Wohngebieten durchgesetzt hat, fahren nach wie vor Lastwagen durch die gesperrten Bereiche. Die verschiedensten Ansätze wurden angewandt, um den LKW Verkehr aus den Wohnquartiere herauszuhalten. Doch es gibt „Verkehrsschilda“, die die Fahrt durch den gesperrten Bereich ausweisen. So zu finden auf der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Logport I und sogar innerhalb des Logistikstandorts Logport I gibt es eine Wegweisung zum Gewerbegebiet Hohenbudberg über die gesperrte Schleusenstraße. Das LKW Fahrverbot wird förmlich ausgehebelt – Schilda lässt grüßen. Diesen wichtigen Hinweis des Gastronoms Freddi Driesen nahm die Kooperation aus SPD/Grüne/die Linke/BL im Bezirk dankend auf und beantragte die umgehende Änderung der Wegführung ab der Brücke der Solidarität.
Aber auch andere Schildbürgerstreiche sind im Bezirk Rheinhausen zu finden, so ist an der Straße „ Am Mühlenberg“ Kreuzung L473n die Zufahrt nach Logport III als für LKW gesperrte Straße ausgewiesen. Dieses Straßenschild(a) gehört jedoch dem Landesbetrieb Straßen NRW, bei dem seit über einen Jahr eine Änderung beantragt ist.
Auch andere Wege und Schilder stehen bei den Vertretern der SPD/Grünen/die Linke/BL auf der Tagesordnung der kommenden BV Sitzung. Macher Fahrradfahrer stand schon an der Pelles-Kurve und fragte sich, wie es weiter gehen soll. Hier soll eine Ausschilderung in Richtung Homberg für den Radweg über die alte Bahntrasse eingerichtet werden.
Nach dem Drama der Loveparade kamen auf Veranstalter größere Hürden zu, denn die Sicherheits- und Brandschutzauflagen wurden bedeutend strenger ausgelegt. So beklagte sich der Runde Tisch Rumeln-Kaldenhausen kürzlich darüber, dass sie nicht wüssten, welche Kreuze in dem Bauantrag, zur vorübergehenden Nutzungsänderung für das Sommerfest, angekreuzt werden sollten, die Vorgaben passten nicht mit dem Antragsgrund überein.
SPD/Grüne/die Linke/BL arbeiten nunmehr daran bei Veranstaltungen in städtischen Aulen die Hürden abzubauen und zum Beispiel durch einen einheitlichen Bestuhlungsplan, der den Sicherheits- und Brandschutzauflagen genügt, die Arbeit der Veranstalter zu erleichtern und die Kosten zu senken. Gerade für Veranstaltungen von Vereinen, insbesondere die Kulturtreibenden, wäre das eine besondere Unterstützung, denn man hört bereits des öfteren, dass Veranstaltungen durch die strengen Auflagen und höheren Kosten abgesagt werden mussten.