Haushalt stärkt die Bezirke

SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen (12.12.2019)
Mehr Geld und eine neue Zuständigkeit
Bei der Verabschiedung des Duisburger Haushaltes wurde auch zur Stärkung der Bezirke etliches verbessert, wie Ratsherr Reiner Friedrich (SPD) mitteilt. So wurden die Mittel zur Pflege des Ortsbildes um mehr als 50 Prozent von 13.000 Euro auf 20.300 Euro erhöht. Diese Mittel werden beispielsweise für Bänke, Spielgeräte, Hinweistafeln oder Platzgestaltung verwendet.
Auch die Mittel für Bezirksbürgermeisterin Astrid Hanske wurden von 1.700 auf 3.200 Euro fast verdoppelt. Das Geld dient der Repräsentation und wird zum Beispiel für Spenden bei Vereinsjubiläen oder für Geschenke zu Geburtstagen verwendet. Statt bisher 3000 Euro betragen die Mittel für bezirkliche Kulturveranstaltungen nun 6.000 Euro. Die Bezirksvertretung entscheidet über die Vergabe des Geldes. So fließt das Geld zum Beispiel zur Unterstützung von Parkkonzerten, Friemersheimer Sommer, Hofkonzerten, Stadtfest und vieles mehr.
Für sogenannte Kleinmaßnahmen wurden die Mittel von 23.000 Euro deutlich auf 35.000 Euro erhöht. Zu Kleinmaßnahmen zählen zum Beispiel Kleinreparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen. Nicht um Geld geht es bei einem weiteren Punkt, der Bezirke stärkt. Die Bezirksvertretung erhält die alleinige Zuständigkeit für die Festlegung des Ausbaus von Gemeindestraßen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.