SPD-Fraktion Rheinhausen und CDU-Fraktion Rheinhausen

SPD Bezirksverband Duisburg-Rheinhausen (02.11.2020)
Von großem Vertrauen geprägt waren die Kooperationsgespräche zwischen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion Rheinhausen – ein solcher Gedankenaustausch fand zuletzt 1999 statt. Unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) brauchte die Aussprache gerade einmal zwei Termine und einige Telefonate, um die Gemeinsamkeiten der umfangreichen Wahlprogramme 2020-2025 zu erkennen und zu bewerten. Ganz vorne stand die Verlängerung der Osttangente Richtung A 40, deren Bau einmütig gefordert wird – und „nicht verhandelbar“ ist.
Wörtlich heißt es im am 2. November 2020 im Rathaus Rheinhausen unterzeichneten Kooperationsvertrag: „Die Fraktionen von SPD und CDU sehen als übergeordnetes Ziel der Zusammenarbeit an die Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung und somit den Erhalt der Handlungsfähigkeit der Stadt Duisburg und des Bezirks Rheinhausen. Die jeweiligen Programmpapiere 2020-2025 der SPD im Bezirk Rheinhausen und der CDU im Bezirk Rheinhausen werden wechselseitig als in allen Punkten unproblematisch beziehungsweise politisch sinnvoll bewertet.“

Die „offizielle Verantwortungspartnerschaft“ wird nicht wie bei einer klassischen Koalition dafür sorgen, dass SPD und CDU hauptsächlich an einem Tisch sitzen. Vielmehr sollen Kreativität und Schaffenskraft der einzelnen, in der Regel getrennt arbeitenden Fraktionen dafür sorgen, dass möglich viele Themen aus Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen in den Sitzungen der Bezirksvertretung behandelt werden. So wird es individuelle Anfragen und Anträge genauso geben wie gemeinsame. Einmal im Jahr laden die Partner zu einer Klausurtagung, um diese Art der Arbeit zu überprüfen und eventuell anders zu justieren.
Sind Sitzungen von sich – im besten Sinne des Wortes – streitenden Fraktionen mitunter auch durch taktische Manöver und parteipolitische Rangeleien durchsetzt, werden SPD und CDU für 2020-2025 solche Qualitätsdämpfer zu verhindern wissen. „Die Menschen wollen ihre Vertreter in den politischen Gremien ausschließlich der Sache verpflichtet sehen“, sagen Aslan und Seidelt unisono.

Die neue rot-schwarze Verantwortungsgemeinschaft wird am Donnerstag, den 5. November 2020, in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung, die aufgrund der aktuellen Corona-Regeln in der Rheinhausen-Halle stattfindet, eine gemeinsame Liste für die Wahl der Bezirksbürgermeisterin und deren Stellvertreter aufstellen.
Die „Verhandlungskommission“ bestand neben Aslan und Seidelt aus dem erfahrenen Hans Medewitz, Elisabeth Liß (beide SPD) und Kai Müller, neuer Vize der CDU-Fraktion